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20Jun

Fragen zum Haushalt 2010 (Update)

Die Fraktion Bündnis90/DieGrünen hat eine Anfrage zum aktuellen Haushalts-Entwurf eingereicht, die im Folgenden im Volltext als PDF zur Verfügung gestellt wird. Die Fragen beziehen sich in erster Linie auf Verständnisprobleme bei Differenzen bei Ansätzen in den Haushalten 2009 und 2010. Es geht darum, eine möglichst sichere mittelfristige Prognose im Haushalt zu erreichen, damit hier langfristig geplant werden kann.

Update: Die Antworten liegen vor und stehen unten als PDF zum Download

Download:

12Jun

Schulpolitik in NRW

Unlängst sind die “Sondierungsgespräche” in NRW zur Bildung von Koalitionen gescheitert. Wie zu hören ist, sollen auch die unterschiedlichen Vorstellung hinsichtlich der Schulpolitik und der fehlende Wille bei CDU/FDP, hier etwas zu ändern, mitursächlich für das Scheitern gewesen sein.

In den aktuellen Mitteilungen des Städte- und Gemeindebundes NRW (Juni 2010) findet sich auf Seite 117 eine interessante Statistik, die diese Unflexibilität in ein besonderes Licht setzt: Hier ist nachzulesen, wie viel die einzelnen Bundesländer im Schnitt je Schüler an öffentlichen Schulen im Jahr 2007 ausgegeben haben. Das Land NRW findet man dort mit 4500 Euro weit unter dem Durchschnitt von 5000 Euro. Insgesamt gab nur ein Bundesland (Saarland) mit 4400 Euro noch weniger aus.

16Mai

Neuer Wagen für die Feuerwehr in Heistern

Im Mai dieses Jahres war es endlich soweit. Die Löschgruppe Heistern konnte sich über ein neues Fahrzeug freuen. Angeschafft wurde eine Mannschaftstransportwagen mit 8 Sitzplätzen. Der alte Wagen mit einem Alter von 23 Jahren und einer Fahrleistung von 300.000 Km hatte endgültig ausgedient. Bei der Auswahl des neuen Fahrzeuges hatte man sich bewusst um eine längere und höhere Version entschieden. Sollte der Bus doch nicht nur für den Transport von Personen, sondern auch für Materialien dienen, die in den großen Wagen nicht untergebracht werden konnten. So soll der Kleinbus auch bei Einsätzen mitfahren und mit den zusätzlichen Materialien die Absicherung der Einsatzstelle übernehmen.

Da der Bus nicht entsprechend ausgerüstet war, wurde der Innenausbau insoweit in Eigenleistung von den Mitgliedern der Heisterner Wehr ausgeführt. So hat alles, von Warndreieck, Lampe, Kettensäge etc. seinen speziellen Platz und schnell zu finden.

Die Übergabe des Busses fand in in geselliger Runde im Feuerwehrgebäude in Heistern statt. Mit dem Segen der Kirche und den guten Wünschen des Bürgermeisters versehen wird der Bus den Wehrleuten aus Heistern sicher eine Hilfe sein.

Im Rahmen der Feier konnte auch das Gebäude besichtigt werden. Ein kleines aber feines Feuerwehrhaus, dem man die engagierte Arbeit der Wehrleute ansehen konnte. Die Material- und Schulungsräume können sich sehen lassen. Dort findet nicht nur die Fortbildungen der Wehrleute sondern auch die Ausbildung der Jugendfeuerwehr statt.  Nicht nur im Einsatz in Notfällen sonder auch in der Jugendarbeit wird hier eindrucksvolle Arbeit geleistet. Ein Dank an die Heisterner Wehr.

25Mrz

Landtagskandidat aus Langerwehe beim Kandidatencheck des WDR!

Der Grüne Landtagswahlkandidat Jörg Benter stellt sich dem Vergleich mit den anderen Landtagswahlkandidaten! Über 30 Fragen stellten WDR und Abgeordnetenwatch den Kandidaten. Sie als Wähler haben nun die Möglichkeit die Antworten der Kandidaten in einem übersichtlichen Vergleich anzusehen!

Hier gehts zum Kandidatencheck des WDR und Abgeordnetenwatch für den Wahlkreis zu dem Langerwehe gehört!

11Mrz

Essen in Schulen wird teurer: Klientelpolitik?

Ein Artikel bei der Süddeutschen Zeitung Online lässt aufhorchen: Die Mehrwertsteuer für Schulessen ist umfassend angehoben worden auf 19%, vorher war der Steuersatz wenigstens teilweise noch auf 7% festgesetzt. Das Ergebnis sind stetig steigende Ausgaben für die Schulträger, also Gemeinden und Städte. Hinzu kommt natürlich der interessante Aspekt, den auch die SZ aufwirft, dass man sich in der Schule – wo gesunde Ernährung gepredigt wird – das Essen mit einem 19%igen Steuersatz einkaufen kann, während der 1-Euro-Burger oder die 2-Euro-Pommes “an der Strasse” mit 7% besteuert sind.

Im SZ-Artikel wird zurecht gefragt, wie es sein kann, dass man zuerst den Hoteliers eine Mehrwertsteuersenkung von 19% auf 7% “schenkt”, während das Schulessen verteuert wird. Wenn man sich daran erinnert, dass nach der Steuersenkung auch noch schöne Partei-Spenden  geflossen sind, verbleibt ein fader Beigeschmack angesichts dieser Situation. Befremdlich, wenn man vor diesem Hintergrund nochmals daran denkt, was die Presse über angeblich bezahlte Gespräche mit unserem NRW-Ministerpräsidenten (CDU) so zu berichten weiss.

10Mrz

Am 14.4.: Prominenter Besuch in Langerwehe

In den nächsten Wochen werden wir im Kreis Düren ein paar prominente “grüne” Besucher haben, so besuchen uns:

  • Jürgen Trittin im April
  • Cem Özdemir im Mai

Im einzelnen folgen noch gesonderte Artikel, die vorher auf die Veranstaltungen hinweisen.

Als besonderes Highlight habe ich für den 14.4.2010 eine ganz besondere Persönlichkeit gewinnen können, uns in Langerwehe zu besuchen. Es bleibt bis April noch eine Überraschung, welcher Gast uns am 14.4. besuchen wird, versprechen kann ich schon mal: Langweilig wird es auf keinen Fall werden.

09Mrz

Sonnenenergie: Langerwehe gut im Rennen!

Leider hat die “Solar Bundesliga” noch nicht den Stellenwert der Fußballbundesliga erreicht, aber ein vergleichender Wettkampf der Städte und Gemeinden kann auch ungemein spannend sein. Dank LUNA sind wir in der Solarbundesliga gemeldet. Und: Wir stehen gar nicht schlecht da: Im Vergleicht der “Rheinischen Städte” rangiert Langerwehe auf Platz 3!!! Das ist doch schon einmal gar nicht schlecht. Es sollte natürlich den Ehrgeiz beflügeln, sich weiter nach vorn zu Arbeiten.

Sobald das Dach der Gesamtschule saniert ist, könnte auch dieses mit einer Photovoltaikanlage zur Stromerzeugung bestückt werden. Wir hoffen, das sich wieder Anleger finden, die mit einer Bürgerbeteiligung die finanziellen Mittel investieren, um eine solche Anlage aufzubauen. Sobald da etwas ins Rollen kommt, informieren wir Sie gerne an dieser Stelle.

Wer sich bis dahin über die Solar Bundesliga informieren möchte, kann das mit einem klick auf den Link tun!

06Mrz

Grüne beantragen ausserordentliche Sitzung des Rates (Update)

Die Grüne Ratsfraktion in Langerwehe hat im Rahmen einer Anfrage zum Haushalt 2010 erfahren, dass für die Jahre 2010 bis 2012 wohl zusätzliche Aufwendungen in Höhe von 8 Millionen Euro zu erwarten sind. Hinzu kommt ein kürzliches Interview mit dem Bürgermeister, in dem dieser offen ein Haushaltssicherungskonzept thematisiert hat.

Da unser Gemeindehaushalt im Jahr 2009 von ca. 22 Millionen Euro Einnahmen ausging (bei ca. 24 Millionen Euro Aufwendungen), ist nach Einschätzung der Grünen Ratsfraktion davon auszugehen, dass demnächst das Haushaltssicherungskonzept droht.

Vor diesem Hintergrund sind wir der Meinung, dass dringend und umgehend eine Ratssitzung stattfinden muss, in welcher der aktuelle Stand mitgeteilt wird. Aus diesem Grund haben wir heute, unter Berufung auf unser Recht aus §47 der Gemeindeordnung, beantragt eine Sondersitzung des Gemeinderates einzuberufen.

Download:

Update: Die Fraktion hat ihren Antrag auf kurzfristige Ratssitzung zurückgenommen, nachdem uns die folgenden Zusicherungen seitens der Gemeindeverwaltung in einem persönlichen Gespräch gegeben wurden:

  • In der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (findet zeitnah am 24.3.2010 statt) wird der Bürgermeister oder der Kämmerer im öffentlichen Teil umfassend über die finanzielle Situation der Gemeinde (Abschluss 2009) Haushaltsplanung 2010 und Entwicklung bis 2012 berichten. Darüber hinaus wird er auch über die Verbesserungen nach der Neuordnung der Darlehensverbindlichkeiten mit der Sparkasse berichten.
  • In der dann folgenden nächsten Ratssitzung wird dann nochmals der gesamte Rat im öffentlichen Teil informiert.
  • Bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll noch zu einem interfraktionellen Gespräch geladen werden.

Durch diese Zusagen wird die dringend benötigte Öffentlichkeit und der Informationsfluss gewahrt, eine Notwendigkeit für eine Sondersitzung des Rates ist damit nicht mehr gegeben.

04Mrz

Demo gegen Nazi’s in Merken!

Niemand möchte, das der Ort in dem er oder sie lebt zu einem Nazi-Zentrum wird! Auch die Bürgerinnen und Bürger von Merken nicht! Daher veröffentlichen wir den Aufruf des “Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt”:

“Wir sind Merken – Nazis sind es nicht” – unter diesem Motto rufen die
Initiative “Unser Merken gegen Rassismus und Gewalt” gemeinsam mit der IG
Merken, der Initiative “Fussballvereine gegen Rechts” und dem “Dürener
Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt” zu einem
friedlichen Protestzug in Merken auf.

Treffpunkt ist um 11:30 Uhr am Sportplatz in Merken.

Ein Anlass ist die wiederholte Ankündigung seitens der NPD, eine Merkener
Gaststätte zu erwerben und dort ein “Nationales Zentrum im Rheinland” zu
errichten.

Der Seite MerkenOnline 2.0 ist aktuell zu entnehmen:

“Zudem verurteilen wir u.a. das Verwüsten unseres Sportplatzes mit
Glasscherben und Hakenkreuzen, den Themenmißbrauch durch die NPD im
vergangenen Wahlkampf und einen ersten tätlichen Angriff auf einen
Journalisten.

Auf Merken kommen in Zukunft viele Veränderungen zu – Das letzte, was wir
brauchen, sind Lügen, Hass, Menschenfeindlichkeit und Gewalt!

Durch Nichtstun wird nichts besser!
Gemeinsam gegen Veränderungen in die falsche Richtung!

Wir sind Merken – Nazis sind es nicht!”

Das Bündnis hat bereits in der vergangenen Woche die Mitgliedsvereine und
Organisationen angeschrieben und fordert mit dieser Mail auch alle
Einzelmitglieder auf, sich an der Demonstration zu beteiligen.

Aktuelle Informationen immer auf MerkenOnline 2.0:
http://www.bellartz.org/typo3_src-4.2.1/index.php?id=1090

Interessant uns lesenswert zum Thema ist MerkenOnlinde 2.0 auch das
Merkener Forum

Informieren sie sich auf unserer Homepage des Bündnis gegen Rechts:
http://www.duerener-buendnis.de

14Feb

Karneval in Langerwehe 2010

Heute war es wieder soweit: Karnevalszug in Langerwehe! Trotz des reichlichen Schneefalls haben sich Akteure und Zuschauer auf den Weg gemacht! Und es war wieder ein toller Zug: KLasse Verkleidungen, gute Stimmung!

Hier gibt es die Bilder vom Karnevalszug zu sehen! (125 an der Zahl)

Eine weitere tolle Veranstaltung soll auch nicht unerwähnt bleiben: Der Orgelbauverein Langerwehe feierte wieder in Pfarrheim eine tolle Sitzung! Dem vollen Haus wurde wieder ein lustiges Programm mit viel lokalem Bezug geboten! So macht Karneval Spaß!

Auch davon haben wir ein paar Bilder mitgebracht! Hier klicken zum Ansehen!

Wir wünschen allen Aktiven und Gästen noch eine tolle Zeit bis Aschermittwoch!

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